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   BAG, 26.01.1977 - 5 AZR 796/75   

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https://dejure.org/1977,326
BAG, 26.01.1977 - 5 AZR 796/75 (https://dejure.org/1977,326)
BAG, Entscheidung vom 26.01.1977 - 5 AZR 796/75 (https://dejure.org/1977,326)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 1977 - 5 AZR 796/75 (https://dejure.org/1977,326)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Dozenten an Volkshochschulen - Lehrverpflichtung - Anzahl der Wochenstunden - Freie Mitarbeiter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1977, 898
  • DB 1977, 1323
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BAG, 30.10.1991 - 7 ABR 19/91

    Arbeitnehmereigenschaft von Honorarlehrkräften

    Diese Bindung besagt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nichts über eine persönliche Abhängigkeit (vgl. BAG Urteil vom 26. Januar 1977 - 5 AZR 796/75 - AP Nr. 13 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten, zu I 2 d der Gründe; BAGE 37, 58, 62 = AP Nr. 22 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten, zu II 2 c der Gründe; BAGE 39, 329, 335 = AP Nr. 32 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten, zu II 4 der Gründe; Urteil vom 9. Mai 1984 - 5 AZR 195/82 - AP Nr. 45 zu § 611 BGB Abhängigkeit, zu 3 c der Gründe; Urteil vom 14. Dezember 1983 - 7 AZR 290/82 - EzBAT Nr. 8 zu § 1 BAT Arbeitnehmerbegriff, zu 4 c der Gründe).

    Zum anderen hat das Bundesarbeitsgericht in früheren Entscheidungen auf die sachliche Berechtigung eines freien Mitarbeiterverhältnisses abgestellt und in diesem Zusammenhang auf die Abhängigkeiten und finanziellen Möglichkeiten der Volkshochschulen hingewiesen (vgl. Urteil vom 26. Januar 1977 - 5 AZR 796/75 - AP Nr. 13 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten, zu I 3 der Gründe, und BAGE 37, 58, 63 = AP Nr. 22 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten, zu II 3 der Gründe), so daß die Ausführungen der Arbeitgeberin nahegelegen haben.

  • BAG, 24.04.1996 - 5 AZB 25/95

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten - Grundlage der Prüfung

    Allerdings wies das Bundesarbeitsgericht Klagen, die auf die Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses gerichtet waren, bei Verneinung der Arbeitnehmereigenschaft regelmäßig als unbegründet ab (Urteile vom 26. November 1975, BAGE 27, 340 = AP Nr. 19 zu § 611 BGB Abhängigkeit; vom 26. Januar 1977 - 5 AZR 796/75 - AP Nr. 13 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten; vom 9. September 1981, BAGE 36, 77 = AP Nr. 38 zu § 611 BGB Abhängigkeit; vom 25. August 1982, BAGE 39, 329 = AP Nr. 32 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten; vom 9. Mai 1984 - 5 AZR 195/82 - AP Nr. 45 zu § 611 BGB Abhängigkeit; vom 30. November 1984, BAGE 47, 275 = AP Nr. 43 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten; vom 27. März 1991 - 5 AZR 194/90 - AP Nr. 53 zu § 611 BGB Abhängigkeit).
  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 384/91

    Arbeitsrechtlicher Status eines Musikschullehrers

    Für Lehrkräfte außerhalb von Universitäten und Hochschulen hat das Bundesarbeitsgericht diese Grundsätze dahin konkretisiert, daß diejenigen, die an allgemeinbildenden Schulen unterrichten, in aller Regel Arbeitnehmer sind, auch wenn es sich bei ihrem Unterricht um eine nebenberufliche Tätigkeit handelt (BAG Urteil vom 16. März 1972 - 5 AZR 460/71 - AP Nr. 10 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten; BAGE 37, 305, 312 f. = AP Nr. 65 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu B I 1 der Gründe) und daß Volkshochschuldozenten, die außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichten, auch als freie Mitarbeiter beschäftigt werden können, und zwar selbst dann, wenn es sich bei ihrem Unterricht um aufeinander abgestimmte Kurse mit vorher festgelegtem Programm handelt (BAG Urteil vom 26. Januar 1977 - 5 AZR 796/75 - AP Nr. 13 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten; BAGE 37, 58 und 39, 329 = AP Nr. 22, 32 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).
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